19.08.2017
Besucher Gesamt
Online:
1
Besucher heute:
13
Besucher gesamt:
116.490
Zugriffe heute:
178
Zugriffe gesamt:
275.419
Besucher pro Tag: Ø
51
Zählung seit:
 22.05.2011

Unsere Forderungen

Beim Landesparteitag am 08.11.2014 hat die Familienpartei NRW verschiedene Forderungen erarbeitet und diese werden nun hier vorgestellt.

Familien

Der Landesparteitag in NRW hat beschlossen, alle Menschen in unserem Land aufzufordern,

MACHEN SIE MIT, BEI DER NEUEN FAMILIENPOLITIK!

Nur Kinder können den Fortbestand unserer Gesellschaft sichern, die nächste Generation prägen. Ohne die Leistungen der Eltern gibt es diese Kinder und damit eine nächste Generation nicht.

Es folgen ausgearbeitete Grundlagen und Forderungen unseres Landesparteitages zum Thema Familie.

Vorbemerkungen:

Bismarcks Rentenmodell, basierend auf durch Beiträge finanziertes Kapital, war nach dem Krieg mit der Folge verheerender Altersarmut gescheitert.. Eine Gruppe Sozialwissenschaftler unter Wilfried Schreiber, beauftragt vom Bund katholischer Unternehmer, schuf in den 50ern unseren heutigen Generationenvertrag. Die aktive Generation sollte zwei Leistungen erbringen:

Finanzierung der Rentenzahlungen an die Senioren durch Lohnbeiträge

Finanzierung einer Kinderrente durch Lohnbeiträge in eine Kinderkasse.

Eine Kinderrente in einer Höhe, die durch die Anregung die Geburtenzahl steigert

Gegen alle Warnungen strich Adenauer die Kinderkasse. Alle Regierungen blieben seither dabei. Dies sicher nicht aus Mangel an Einsicht in Gerechtigkeit und auch nicht aus Unverständnis der für einen Generationenvertrag tödlichen demografischen Folgen, sondern einfach, weil er angesichts steigender Geburtenzahlen in der Erholung nach dem Krieg den Wählern sagen konnte: „Kinder kriegen die Leute doch immer!“ - Eine Wahltaktik!

Schreiber warnte damals, lasse man die Kinderrente weg, so „besteht die Gefahr der Herausbildung parasitären Verhaltens bei großen Teilen der Bevölkerung!“

Schon wenige Jahre, um 1970, nach der Reform, begannen die Geburtenzahlen einzubrechen. Prof. Sinn beschrieb die Wirkung dieser „Amputation“ – das unpassende „parasitär“ vermeidend – sachlicher. Dieser Generationenvertrag vermittele jungen Berufseinsteigern den Eindruck, Nachwuchspläne zunächst hinausschieben zu können.

 

Gerade besser Ausgebildete wählen einen späteren Berufseinstieg. Frauen möchten ihre Karrierechancen nutzen und entscheiden sich erst später für Kinder. Ob sie sich dann nach 35 für ein zweites Kind entscheiden, bleibt fraglich. Für das Alter scheint durch die vielen Kinder der anderen gesorgt zu sein.

Die demografischen Folgen –

A. Merkel sprach gar von zu nutzenden Chancen des demografischen Wandels -

diese werden kaum zu meistern sein, ja läuten letztlich das Ende dieses solidarischen Generationenvertrages ein. Heute dämmert´s auch den Jungen, „Rente, das wird für uns nichts mehr?“ - Siehe Anhang Demografie.

Eine Mutter, nach dem Aufziehen von vier Kindern trotz früherer guter Berufsausbildung nur noch eine Chance als Kassiererin bei Edeka, beklagte, ihr seien 400 € Rente von der Rentenversicherung avisiert worden. 400 € Rente, das ergäbe für sie in rd. 20 Jahren als Rentnerin etwa 100.000 € Rente. Ihre vier Kinder zahlen bei Durchschnittsgehalt in 45 Berufsjahren aber rd. 1.000.000 € in die Rentenkasse ein.

Wie beschrieb doch Sozialrichter J. Borchert diese Umverteilung von Eltern hin zu Kinderlosen: „Das ist, als würde man einem Bauern ein Schwein vom Hof holen und dafür ein Kotelett zurückgeben!“

Beide Volksparteien organisieren seit Adenauer faktisch Sozialbetrug an Eltern, und das demokratisch und damit rechtlich durch die Mehrheitsentscheidungen der Wähler gedeckt.

 

Elterliche Leistungen

Was „kostet“ eigentlich so ein Kind, bis zum Berufseinstieg? Nehmen wir an, es verursache ab Geburt 5 Std. Arbeit pro Tag, mit 20 seien es null Stunden, also im Schnitt etwa 2,5 Stunden täglich. Bewerten man das wie die Arbeit etwa einer Kindergärtnerin mit 10 €/Std. (8,50 € brutto + 10 % Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung), so kommen in 20 Jahren rd. 200.000 € zusammen. Dazu, das Statist. Bundesamt schätzte vor Jahren die monatliche Ausgaben der Eltern für ein Kind auf knapp 600 €, macht abzüglich Kindergeld in 20 Jahren weitere rd. 100.000 €. Zusammen rd. 300.000 € die zunächst allein die Eltern tragen. Bei Studium des Kindes entsprechend mehr. Der Staat finanziert Kindergarten, Schule, Gesundheitskosten und Diverses mehr. Das dürfte sich auf runde 200.000 € pro Kind belaufen, die über Steuern und Beiträge sicher mindestens zur Hälfte auch von Eltern kommen. In Summe also runde 500.000 €, von denen Eltern mit 400.000 € rd. 80 % leisten. Daneben berufliche Karrierestockungen, Verdienstausfälle, …

Wir sollten die Rente der Mütter nicht vergessen, s. o. Übrigens, wussten sie dass Mütter von zwei oder mehr Kindern im Schnitt nur rd. 40 % der Rente kinderloser Frauen bekommen? Und dafür almosengleich Gegenleistungen!

Doch Erziehung bedeutet neben nur Versorgen vor allem aber auch Verantwortung übernehmen, Vorbildsein, Urvertrauen, Wärme und Nähe mit Bindung geben. Besonders wichtig ist für die psychisch gesunde Entwicklung eines Kindes die eindeutige, verlässliche Bindung an eine bestimmte Bezugsperson, am besten die Mutter. Wie und warum naturgegeben so wichtig beschrieb Dr. Rainer Böhm in der FAZ 2012 mit wissenschaftlicher Begründung, sollte man aufmerksam lesen: http://www.familie-ist-zukunft.de/seite/wp-content/uploads/2012/04/boehm-faz-040412.pdf

In einer seit 1992 laufenden Studie - NICHD, National Institut of Childhood Development - vergli-chen amerikanische Wissenschaftler die Entwicklung von Kindern aus wohl behütenden Familien mit denen in sehr gut geführten Krippen (max. 4 Kinder pro Betreuerin). Die Krippenkinder entwickelten sich gegenüber den in Familien aufwachsenden in körperlicher, kognitiver (Rechnen, Schreiben, Lesen, …) Hinsicht besser. Allerdings holten die Familienkinder diese Vorsprünge später zunehmend auf. Geschockt war man allerdings nach etwa 15 und mehr Jahren. Die Krippenkinder neigten in weit höherem Maße zu dissozialem Verhalten: unstetig, mangelnde Bindungsfähigkeit, Schul- und Studienabbrecher, höherer Rauschgiftkonsum, bis hin zu höherer Kriminalität. Ursache ist die der Kind Stress – Hormon Cortisol, s. Dr. Böhm - verursachende dauernde Wechsel betreuender Personen. Bei uns kommen übrigens im Schnitt mehr als 7 Kinder auf eine Betreuerin.

Ein weiterer Aspekt sollte nicht übergangen werden. In keiner Lebensphase ist der Charakter eines Kindes so formbar, so vorbeeinflussbar in seiner Entwicklung wie in den ersten Lebensjahren. Im Kommunismus war das Erziehungsziel der sozialistische Mensch, der Familie, Privatheit, … ableh-nende, also der sozial und politisch steuerbare Mensch. Man denke an das Töpfchen-Beispiel in der DDR, eines der elementarsten Grundbedürfnisse in Gemeinschaft, quasi auf Anweisung zu erledigen! Glaubt jemand, dass unsere Politiker den eigenständigen, selbstbewussten, den zur Selbstaufklärung fähigen Bürger wollen? Oder ist nicht der erwerbs- und Politik konforme Arbeitnehmer/Bürger der Wunschtraum eines nahezu jeden Politikers? Die gesamte Bildungspolitik in Schulen lässt längst vermuten (G8, Ausbildung statt Bildung, keine politische Bildung, …)

Übrigens, die Gemeinden kalkulieren für einen Krippenplatz – 7 Kinder pro Betreuerin! – rd 14.000 € Kosten pro Jahr. Dazu kommen Ausbildungskosten der Betreuerinnen, Kosten übergeordneter Verwaltungs-, Evaluierungsinstitutionen, nicht zu vergessen, Betreuerinnen sind volkswirtschaftlich nicht produktiv, so wenig wie ein Polizist, der nur dafür sorgt, dass andere in Ruhe produzieren können. Schätzen wir also die Kosten pro Platz auf eher mindestens 20.000 € p. a.

Weder wirtschaftliche noch Entwicklungsvorteile des Kindes sprechen also für das Krippenwesen. Woher also die Euphorie der Politiker für dieses Krippen-un-wesen?

Kinder: Armutsrisiko Nummer eins

Hohe Kosten, berufliche Nachteile und Verdienstausfälle meist der Mütter, Kinder sind bis in Einkommensmittelschichten hinein das Armutsrisiko. Vor 50 Jahren galten 5 % der Kinder als arm, heute sind es 18 %. Was ist zu tun, wie ist gerechte Familienpolitik in unserem Generationenvertrag zu gestalten.

(Abschnitt korrigiert.)

Im Konstruktionsplan unseres Generationenvertrages war die hinreichend hohe Kinderrente eingebaut. Dieses Modell ist weiter zu entwickeln: Die Leistung des die Erziehungsarbeit leistenden Elternteils ist über ein Erziehungsgehalt zu finanzieren, steuer- und versicherungspflichtig, damit eigenständige Ansprüche bei Renten- und Sozialversicherung entstehen. Das Gehalt müsste mit etwa 1.800 € monatlich beginnen, dann nach 12 Jahren auf Null sinkend. Dazu ein kostendeckendes Kindergeld.

Kosten dieses Modells: Die folgende Schätzung basiert auf 700.000 Geburten jährlich. 12 Jahrgänge á 900 € =(1.800 + 0):2 mal 700.000 Geburten => rd. 91 Mrd. € plus etwa 350 € zusätzlich zum gegenwärtigen Kindergeld, das macht weitere => rd. 59 Mrd. € Die Gesamtkosten dieses Programms würden also bei rund => rd. 160 Mrd. € pro Jahr liegen. Erschreckend? Keineswegs! Das wäre durch einen Beitrag von rd. 8 % auf sämtliche Einkommen zu decken. Würden nur die geplanten 35 % = rd. 250.000 aller Ein- bis dreijährigen in eine Krippe á 20.000 € gehen, wobei die Eltern rd. 5.000 € p.a. selbst tragen, so hätten Staat und Gemeinden etwa 15.000 € mal 2 Jahre mal 700.000 => 21 Mrd. zu finanzieren, blieben knapp 140 Mrd., aus denen rund 14 Mrd. an MWSt zurückfließen => rd. 125 Mrd. Schwer abzuschätzen sind all die dann nicht mehr notwendigen Hilfsprogramme für Alleinerziehende, Hartz IV Empfänger, Sozialschwache, … Letztlich mag eine Beitraglast von etwa 4 bis 5 % bleiben. Und nicht zu unterschätzen, die Zahl aus Armut resignierender Eltern, die ihre Erziehungspflichten wie aus Trotz nicht mehr intensiv wahrnehmen mögen, würde drastisch sinken.

Der Staat muss erkennen, dass er ein ureigenes Interesse hat, Familiengründung zu bevorzugen und zu ermöglichen. Gerade junge Familien müssen durch Beratung und Beistand Unterstützung erfahren. Sie dürfen nicht genötigt werden, ihre Kinder in staatliche Obhut zu geben, nur weil sie befürchten müssen, wirtschaftlich den Anschluss zu verlieren.

Unsere Gesellschaft braucht eine Wertediskussion, um mehr Anerkennung, Hilfestellung, Wertschätzung, Fürsorge und Freiheit, Zeit und Geld, Unabhängigkeit aller Familien zu erlangen. Dazu gehört die gerechte finanzielle Honorierung der von den Eltern erbrachten intergenerativen Leistungen. Dazu bedarf es eines konkreten Erziehungsauftrages an Eltern mit Beratungspflicht von ungeborenem Leben, über Geburt bis zum Tod zur angemessenen Versorgung, Befähigung und Selbstbestimmtheit – finanzielle Selbstbestimmtheit, die Eltern auch mehr Selbstbehauptung im Wirtschafts- und Arbeitsleben gibt.

Unsere Gesellschaft muss insgesamt umdenken, dieses Land braucht dringend eine Wertediskussion.

Was ist uns wichtig, wie soll unser aller Miteinander aussehen? Papst Franziskus sagte jüngst, dass drei Kinder in einer Familie Ideal wären und mahnte an, Familien mehr zu unterstützen. Über die Kinderzahl können die Familien entscheiden, wenn der Staat hierzu die Bedingungen geschaffen hat. Die Politik in Deutschland wird hingegen aber immer mehr am Konsum und schnellen Geld ausgerichtet. Nicht umarmen und stützen, nein. Ellenbogen und Gier, nach schneller, mehr, größer und weiter, nach Konsumsteigerung, ist angesagt.

Statt von Staatswegen wirtschaftliche Unabhängigkeit für Familien zu garantieren, um den Fortbestand unserer Gesellschaft zu sichern, werden Angebote unterbreitet, die zunehmend die Kinder aus den Familien heraus reißen. Dabei sind doch gerade die ersten Lebensjahre die wichtigsten Jahre zur Entwicklung von Geborgenheit und Stärkung des Urvertrauens. Sie sind prägend und binden die Kinder in familiäre Strukturen ein. Nun greift der Staat direkt in die Erziehung der Kinder ein, in dem er dazu aufruft, Kinder in Krippen-, und Kitaplätzen abzugeben, damit beide Elternteile Geld verdienen können.

Der Staat ist dadurch nicht mehr Unterstützer der Eltern bei der Erziehung unserer Kinder, sondern er nimmt den Eltern die Erziehung und damit auch die Kinder weg.

Wie gefährlich sich diese Situation gesamtgesellschaftlich entwickeln kann, haben bereits verschiedene Diktaturen in unserer Geschichte gezeigt.

Wir fordern daher, dass der Staat endlich den § 6 Abs. 2 des Grundgesetzes Deutschlands ((2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. ) einhält und die Aufgaben eines Unterstützer wahrnimmt und die Rahmenbedingungen schafft, die das Selbstbestimmungsrecht der Eltern ermöglicht.

Kinder dürfen nicht mehr das Armutsrisiko Nummer eins in Deutschland sein. Eltern bedürfen der Anerkennung der Erziehungsleistung und deren Berücksichtigung bei der späteren Rente.  Familien müssen für die wichtigste gesellschaftliche Aufgabe durch ein Erziehungsgehalt wirtschaftlich unabhängig gestellt werden. Nur dann können sie selbstbestimmt erziehen. Krippen- Kitaplätze sind wichtig und wir brauchen ein entsprechendes Angebot, keine Frage. Eltern müssen jedoch auch in die Lage versetzt werden, sich diese Angebote selbstständig zuzukaufen, und nicht aus wirtschaftlicher Not in Anspruch nehmen zu müssen. Es ist die Freiheit der eigenen Entscheidung!

Der Staat muss erkennen, dass er ein ureigenes Interesse hat, Familiengründung zu bevorzugen und zu ermöglichen.

Gerade junge Familien müssen durch Beratung und Beistand Unterstützung erfahren. Sie dürfen nicht genötigt werden, ihre Kinder in staatliche Obhut zu geben, nur weil sie befürchten müssen, wirtschaftlich den Anschluss zu verlieren.

Unsere Gesellschaft braucht eine Wertediskussion, um mehr Anerkennung, Hilfestellung, Wertschätzung, Fürsorge und Freiheit, Zeit und Geld, Unabhängigkeit, aller Familien zu erlangen. Dazu bedarf es eines konkreten Erziehungsauftrages an Eltern mit Beratungspflicht von ungeborenem Leben, über Geburt bis zum Tod zur angemessenen Versorgung, Befähigung und Selbstbestimmtheit.

Wir von der Familien-Partei Deutschlands in NRW fordern daher konkrete Sofortmaßnahmen:

- Schaffung von Beratungszentren in den Kommunen

- beidseitige Beratungsverpflichtung durch die öffentliche Hand (Eltern stehen unter kommunaler Beratungsaufsicht)

- Schwangerschaftsberatung, verpflichtend und nicht nur bei Konflikten

- Verpflichtung, alle politischen Beschlüsse und Gesetze auf Familienfreundlichkeit und Kompatibilität zu überprüfen

- Erstausstattung fürs erste Kind sicherstellen

- Neue Preisstrukturen zur Teilhabe am öffentlichen Leben. Bei öffentlichen Einrichtungen wie Theater, Büchereien, Schwimmbädern etc. und im öffentlichen Verkehr müssen sich die Preise je Kind reduzieren statt sich zu erhöhen. (Nicht 2 Erwachsene + 1 Kind / sondern 2 Erwachsene – 1 Kind )

- Chancengleichheit – z.B. Übernahme der Nachhilfekosten und sämtlicher notwendiger Schulunterlagen

- Schulunterricht, der an der Lebenswirklichkeit ausgerichtet ist und in Schulen, wo sich auch unsere Kinder wohlfühlen können

- Keine staatlich gelenkte Frühsexualisierung der Kinder

- Erziehungsgehalt und Beratung statt staatlicher Krippenplätze (Eltern kaufen sich unabhängig bei Bedarf Krippenplätze, oder Familienhelferin ein)

- Familienwahlrecht

- Startkredite zur Familiengründung

- Volle Haftpflichtversicherungsübernahme der medizinischen Berufe insbesondere bei Hebammen. Ausgenommen vorsätzliche oder grob fahrlässige Arbeitsabläufe.

- Zur bestmöglichen Versorgung und Betreuung von kranken, älteren Personen und Personen mit Handicap verbindliche Einführung des K21 Konzeptes für alle Kommunen in NRW

Wir von der Familien-Partei Deutschlands in NRW rufen daher alle Bürger auf:

 

MACHEN SIE MIT, BEI DER NEUEN FAMILIENPOLITIK!

Hundesteuer und Nutztiersteuer

Unsere Mitglieder in NRW haben eine flächendeckende Abschaffung der Hundesteuer, Gründung einer Hunde DNA Datenbank und Einführung einer Nutztiersteuer beschlossen.

Hundesteuer:
Bisherige Abschaffung der Hundesteuer Europaweit:

Dänemark 1972 / Frankreich 1979 (in beiden Ländern gibt es weitaus mehr Hunde als in Deutschland)/ Großbritannien 1987 / Schweden 1995.
 
Mittlerweile auch in Belgien, Spanien, Italien, Griechenland, Ungarn und Kroatien abgeschafft. In den Niederlanden kann eine Kommune eine Hundesteuer erheben, in Luxemburg besteht eine Verpflichtung zur Erhebung.

Durch unterschiedliche Steuersätze in den einzelnen Kommunen ist die Hundesteuer eine Willkürsteuer. Sie ist nicht Zweckgebunden, andere Tiere sind nicht betroffen und die Gelder dienen nicht zur Beseitigung von etwaigen Schäden oder Hundekot.

Wir von der Familien-Partei Deutschlands in NRW sagen es ist höchste Zeit auch in Deutschland neue Wege zu gehen. Daher wollen wir die Hundesteuer flächendeckend abschaffen. Hunde müssen angemeldet werden und mit der geringen Anmeldegebühr wird eine DNA Hunde Datenbank vor Ort eingerichtet. Dadurch ist es möglich bei unliebsamen Hundehinterlassenschaften den Halter zu ermitteln und mit entsprechenden Ordnungsgeldern zu belegen. Dadurch entstehen saubere Städte nach dem Verursacherprinzip.  

Nutztiersteuer
Nutztier bezeichnet ein Tier, das vom Menschen wirtschaftlich genutzt wird. Als Mast- und Schlachttiere (Fleischtiere), Milchtiere, Fett-, Leder-, Daunen-, Honig- oder Felllieferanten, Zuchttiere und Arbeitstiere dienen Nutztiere insbesondere der Versorgung mit Nahrung, Kleidung und anderen tierischen Rohstoffen sowie der Arbeitserleichterung.

Wir fordern das Kommunen die Möglichkeit haben eine Nutztiersteuer zu erheben.

Diese dient den Kommunen auch zur Senkung und Steuerung der Massentierhaltungszahlen und zur Steigerung der Wertigkeit von Nutztieren insgesamt. Veredelte Tierprodukte bekommen eine höhere Wertschätzung und einen bewussteren Verbraucherumgang.