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Presse

Parteitag am 03.11.2012 beschließt Zusammenschluss mit der Familien – Partei Deutschlands / Urabstimmung läuft


Am Samstag, den 03. 11 wurde bei der Auszählung der Wahlzettel deutlich, dass die Parteimitglieder der Partei Soziale Gerechtigkeit Nordrhein Westfalen einen Zusammenschluss mit der Familien - Partei Deutschlands begrüßen.

Der Wille der Mitglieder war so eindeutig, dass umgehend die notwendige Urabstimmung für den 05.11. bis 28.11.2012 eingeleitet wurde.

Wenn die Urabstimmung entsprechend verläuft, heißt es ab dem 01. Dezember: Gemeinsam sind wir stark! Beide Parteien werden dann zusammen die Parteienlandschaft nachhaltig in Deutschland verändern.

Die politische Arbeit für die Menschen hier in NRW wird positiv verstärkt und gefestigt.

Durch einen Zusammenschluss wäre die Familien – Partei Deutschlands in NRW durch Ratsherr Helmut Geuking nun auch im Rat der Stadt Billerbeck vertreten.

Die Familien – Partei Deutschlands hat bereits am 29.09. auf ihren Parteitag in Essen die Weichen für einen Zusammenschluss gestellt.

Nachrichten-Archiv

Oktober 2014

Mau (l)t nicht rum, viele haben diesen Quatsch gewählt!

31.10.2014 08:09

Die Maut soll nun kommen.

Bei In- und Ausländern sind folgende Preise für die Jahresvignetten geplant.

Ältere Autos mit den Schadstoffklassen eins bis drei sind pro 100 angefangenen Kubikzentimetern Hubraum 6, 50 Euro bei Benzinern und 9,50 Euro bei Dieselfahrzeugen.  
 
In den umweltfreundlicheren Schadstoffklassen vier und fünf betragen die entsprechenden Sätze  2,- Euro bei Benzinern  und 5,- Euro bei Dieselfahrzeuigen.
 
 In der klimafreundlichsten Schadstoffklasse sechs kommt man auf 1,80 Euro beim Benziner und 4,80 Euro bei Diesel pro 100 Kubikzentimeter.
 
Der absolute Höchstpreis der Jahresvignette liegt bei 130 Euro. Was rechnerisch darüber läge, wird gekappt.
 
Das Ministerium nennt für die Verrechnung der Abgabe mit der Kfz-Steuer bei Deutschen einige Beispiele. So würde bei einem Golf 5 Diesel, Baujahr 2009, mit 1896 Kubikzentimetern die Maut 130 Euro betragen. Die Kfz-Steuer liegt bei dieser Maut jetzt bei 293,36 Euro und würde dann um die 130 Euro der Vignette gekürzt auf 163,36 Euro. Die Gesamtkosten des Halters blieben somit gleich.
 
Kein deutscher Fahrer soll unterm Strich mehr berappen.
 
Faktisch zahlen nur Ausländer, nämlich die Preise von Vignetten entweder für zehn Tage (zehn Euro), für zwei Monate (22 Euro) oder für ein Jahr. Bei dieser Jahresvignette sind die Preise nach den Schadstoffklassen der Autos gestaffelt.
 
Deutsche müssen zwar auch Maut entrichten, nämlich in Form einer für alle verpflichtenden Jahresvignette bei Pkw bis 3,5 Tonnen sowie Wohnmobilen. Aber diese Mautkosten werden den Deutschen vollständig bei der Kfz-Steuer erstattet.
 
Motorräder sind nicht mautpflichtig. Ebenso wenig Krankenwagen oder Feuerwehrfahrzeuge. Auch Elektrofahrzeuge bleiben mautfrei. Und wer als Körperbehinderter von der Kfz-Steuer befreit ist, zahlt ebenfalls keine Infrastrukturabgabe.
 
Errechnet wurde eine Einnahme von 37 Milliarden Euro.
 
Aber weil davon drei Milliarden durch Deutsche gezahlt werden, die ja bei der Kfz-Steuer in der gleichen Höhe entlastet werden, kommt es real nur auf die Ausländer an. Hochgerechnet erwartet man also eine Mehreinnahme von 700 Millionen Euro.
 
Der Verwaltungsaufwand wird sich jährlich auf schätzungsweise 260 Millionen Euro belaufen. Bleiben eine zu erwartende Mehreinnahme von 440 Millionen Euro.
 
Die Vignette soll aber nicht als Aufkleber eingeführt werden, sondern mittels eines Kennzeichenerfassendes elektronischen System.
 
Die Einrichtungskosten werden sich schätzungsweise einmalig auf ca. 500 Millionen Euro belaufen. Bleibt doch dadurch schon mal im ersten Jahr ein Minus von 160 Millionen Euro. Nur 60 Millionen Euro Minus im ersten Jahr, ist doch schon mal ein toller Start. In den folgenden Jahren werden sich die jährlichen Verwaltungskosten durch steigende Personalkosten, Wartungskosten und Ausfallkosten erheblich erhöhen. Unterm Strich rechnen wir mit einem Bürokratischen Aufwand und einer NULL Nummer.
 
Im Jahre 2011  beliefen sich,  die unter dem Vorwand des Straßenbaus eingetriebenen öffentlichen Zwangsabgaben auf ca. 52 Mrd. EUR jährlich. Dem gegenüber standen Ausgaben für den Straßenbau von lediglich 17 Mrd. EUR.  Daher ist es doch ein blanker Hohn wenn nun die Maut als Vorwand für den Straßenbau eingeführt wird,  damit sich auch Ausländer an den Kosten beteiligen.  Die Einnahmen werden durch Bürokratie aufgezehrt.  Einige Firmen werden aber gut daran verdienen und die nächste KFZ Steuererhöhung kommt bestimmt.  Wetten.
 
Wenn einer Mau(l)(t) en darf dann ich, denn ich habe diesen Quatsch nicht gewählt.                                                                 
Meine Wählerstimme hat unsere Familien-Partei Deutschlands bekommen.

Läuft da nicht was falsch in unserem Lande?

26.10.2014 18:40

Stoppt den Irrsinn!

Ein Grund mehr jetzt politisch Aktiv zu werden! Jetzt Mitglied werden und klar Flagge zeigen!"

Kompletten Artikel als PDF-Download.

(Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 23.10.2014)

Fraktion "Familie/Linke" fühlt sich übergangen

14.10.2014 16:24

(c) Bericht-AZ-vom 11.10.14
(c) Bericht-AZ-vom 11.10.14

Desolat ausgestattete Bundeswehr auf den Weg in die Ukraine?

06.10.2014 08:28

Keine Militäreinsätze außerhalb Deutschlands ohne UNO Mandat!

Nach den uns vorliegenden Informationen haben Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande am Rande des NATO-Gipfels in Wales abgesprochen, die OSZE aktiv zu unterstützen. Geplant ist anscheinend erst einmal 200 Soldaten in die Ostukraine zu entsenden, die bewaffnet und unter Zuhilfenahme von Drohnen für die Einhaltung einer Waffenruhe sorgen sollen. Dafür werden anscheinend aktuell Fallschirmjäger in Seedorf vorbereitet. Als Auftakt und zur Drohgebärde, ist wohlein gemeinsames bewaffnetes Manöver mit der Ukrainischen Arme, Frankreich und Deutschland vorab in Planung. So wie es sich darstellt, möchte man auf der einen Seite ein klares Signal an Rußland senden und dazu die Separatisten beeindrucken. Durch diese Maßnahmen soll dann dauerhaft ein Waffenstillstand erzwungen und überwacht werden, um einen späteren Friedensprozess einzuleiten. Solche Planungen sind zweifelsfrei ein Spiel mit dem Feuer und äußerst gefährlich für den Weltfrieden. Hinzu kommt, dass unsere Bundeswehr aufgrund, dank der vorherigen Verteidigungsminister Guttenberg und de Maiziere, sich in einem äußerst desolaten Zustand mit schlechter Ausstattung befindet. Die Familien-Partei Deutschlands in NRW mahnt nicht nur das Risiko an, sondern erteilt solchen Überlegungen eine Absage. Der Vorsitzende Helmut Geuking sagte in einem Gespräch: "Wenn Waffen sprechen und Kriegstrommeln trommeln, egal ob im Manöver oder im Krieg, wird das gesprochene Wort nicht mehr verstanden. Es sollte eher die Zeit für bilaterale Gespräche und Verhandlungen sein. Wenn wirklich ein Waffenstillstand überwacht werden muss, dann nur durch die UN. Dazu hat unser Land aber die Verpflichtung, gegenüber unseren Soldaten und ihren Familien sowie gegenüber der Allgemeinheit, kriegerische Handlungen abzuwenden. Deutschland hat vom Grundsatzher eine Verteidigungsarme. Diese bedarf eine bestmögliche Ausstattung, ohne Frage, aber ganz bestimmt keine Militäreinsätze außerhalb Deutschlands ohne UNO Mandat!" 

EU Petition läuft! Schluss mit der Willkür in Deutschland!

06.10.2014 08:12

Helmut Geuking, Vorsitzender Familien-Partei Deutschlands in NRW, freut sich über die zahlreiche Unterstützung. Immer häufiger treffen ausgefüllte Unterstützerkarten ein. Die ersten 5000 sind bereits verteilt und weitere können abgerufen werden. Wenn die EU ihre eigene Charta ernst nimmt, muss die Petition Erfolg haben. Ein wesentliches Ziel der EU Charta ist das Selbstbestimmungsrecht der EU Bürger. Die EU darf und kann es daher nicht zulassen, dass nationale Gesetze aus grauer Vorzeit unser aller Miteinander in Europa beeinträchtigt und vielen EU Bürgern ihr Selbstbestimmungsrecht entzieht.
So auch in Deutschland. Nach vorsichtigen Schätzungen können in Deutschland 300 000 Personen nicht selbst bestimmen wo Ihr Erstwohnsitz und Meldeadresse ist. Sie wohnen, unter Umständen bereits seit Jahrzehnten, auf einen der sogenannten Sondergebiete die der Erholung dienen soll. Wochenendhausgebiete, Ferienhausgebiete, Campingplatzgebiete gehören dazu und man hat sich in laufe der Jahre halt eingerichtet. Der Lebensmittelpunkt wurde Selbstbestimmt entsprechend verlagert.
Das Leben in solchen Sondergebieten ist irgendwie ruhiger und lebenswerter als vielleicht in der großen Stadt, finden viele Betroffene. "Ich kann nicht einsehen, dass der Amtsschimmel in Deutschland wiehert, wenn Menschen sich bewusst  entscheiden wo sie leben möchten. Einige Gemeinden genehmigen den Erstwohnsitz, andere wiederum nicht. Dieser Willkür muss nun endlich Einhalt geboten werden." So Helmut Geuking, der Vorsitzendeder Familien-Partei Deutschlands in NRW. Seine Partei in NRW sieht nicht nur einen Verstoß gegen die EU Charta sondern auch dringenden Handlungsbedarf und reichte daher bekanntermaßen eine entsprechende Petition an den Präsidenten des Europäischen Parlaments ein. Zur Unterstützung der Petition haben offensichtlich immer mehr Bürger die von der Familien-Partei Deutschlands in NRW vorgedruckten Karten zur Unterstützung verwendet. Die Erstauflage von 5000 Stück ist nun bereits vergriffen. Neue können ab sofort angefordert werden. Wöchentlich treffen die eigens dafür gedruckten Karten ein und immer mehr Bürger erkennen wie wichtig die eingereichte Petition ist. 

Zahl der "Komasäufer" steigt..

Alarmierende Studie

  • Wir alle wurden als Baby geboren. Aus uns sind Krankenschwestern/ pfleger, Polizisten, Feuerwehrleute, Ärzte, Ingenieure, Altenpfleger.........geworden.
  • Wo sind die nächsten Babies aus denen Ingenieure, Ärzte/ innen, Altenpfleger.....für uns werden können....????
  • Wer kümmert sich um unsere Kinder???
  • Wen interessiert es WARUM immer mehr Kinder und Jugendliche zu Komasäufern werden??

Plakate

 

Einer für Alle, ALLE für einen.

Das Miteinander der Generationen.

     

     

Landtagswahlen 2010

 

    Am Mutter- und Europatag, den 09. 05. 2010

               ist in Nordrhein-Westfalen Landtagswahl 

  Wir haben jetzt 1127 Unterschriften

  D a n k e  allen Unterstützern und Sammlern!

 

Am 30. 03. 2010 hat der Landeswahlausschuss 25 Parteien zur Landtagswahl zugelassen.

Wir stehen auf dem Wahlzettel auf Platz 12.